1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen CoderConda und Unternehmern (§ 14 BGB) über Strategie, Gestaltung, Content, Beratung, Softwareentwicklung und Automatisierung sowie über den Betrieb und die Pflege dieser Leistungen. Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder im Vertrag haben Vorrang. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn CoderConda sie in Textform bestätigt hat.
2. Vertrag und Leistungsumfang
Ein Vertrag entsteht durch Annahme eines Angebots in Textform. Umfang, Ergebnis, Termine, Mitwirkung und Vergütung werden darin festgelegt. Änderungen werden vor Umsetzung bewertet und bestätigt.
3. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt benötigte Informationen, Zugänge, Inhalte, Ansprechpartner und Freigaben rechtzeitig bereit und sichert die erforderlichen Rechte daran zu. Er stellt CoderConda von Ansprüchen Dritter frei, die darauf beruhen, dass er diese Rechte nicht hat, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Verzögerungen können Termine verschieben.
4. Vergütung und Zahlung
Preise, Meilensteine, Währung und Zahlungsfristen ergeben sich aus dem Angebot. Solange CoderConda die Kleinunternehmerregelung des § 19 UStG anwendet, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen und die genannten Beträge sind Endbeträge. Fremdkosten werden nur nach Vereinbarung beauftragt. Bei Zahlungsverzug kann die Arbeit nach Ankündigung pausiert werden.
5. Laufende Leistungen und Kündigung
Für Leistungen mit monatlicher Vergütung, etwa Betrieb, Pflege oder laufende Pakete, gibt es keine Mindestlaufzeit. Die laufende Leistung kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Eine kürzere Frist kann vereinbart werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt; ein wichtiger Grund liegt für CoderConda insbesondere vor, wenn der Kunde mit zwei Monatsentgelten in Verzug ist.
6. Prüfung und Mängel
Werkleistungen werden nach Übergabe geprüft. Wesentliche Abweichungen vom vereinbarten Umfang sind nachvollziehbar zu melden. CoderConda erhält Gelegenheit zur Nachbesserung.
7. Nutzungsrechte
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die im Angebot vereinbarten Nutzungsrechte. Vorbestehende Werkzeuge, allgemeines Know-how und Open-Source-Bestandteile bleiben bei ihren jeweiligen Rechteinhabern. Eine Referenznennung erfolgt nur nach Freigabe.
8. Datenschutz bei Leistungen für den Kunden
Verarbeitet CoderConda im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten, etwa Anrufe, Anfragen oder Kundendaten bei Automatisierung und Telefonassistenz, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag nach Art. 28 DSGVO. Ohne diesen Vertrag werden solche Daten nicht verarbeitet. Gegenüber den Betroffenen bleibt der Kunde für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung verantwortlich.
9. Haftung
CoderConda haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie, bei arglistig verschwiegenen Mängeln und nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet CoderConda nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, höchstens auf die Höhe der Vergütung des betroffenen Vertrags, bei laufenden Leistungen auf das Zwölffache des monatlichen Entgelts.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Das gilt insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Anfragen, Rankingverluste und mittelbare Schäden.
Außerhalb der unbeschränkten Haftung nach dem ersten Absatz haftet CoderConda für den Verlust von Daten nur bis zu dem Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von CoderConda.
10. Recht, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz von CoderConda. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.